Medienmitteilung vom 12. Mai 2019
Für den geplanten A1-Ausbau im Kanton SO gibt und braucht es Alternativen!
Eine Zusatzstudie durch einen unabhängigen Dritten soll die Kosten für eine teilweise Untertunnelung neu berechnen und Grundlagen für die Evaluation weiterer flankierender Massnahmen liefern, wie teilweiser «Einhausung» und griffiger Lärmschutzmassnahmen. Die Beteiligten vom «Runden Tisch A1 Ausbau im Kt. SO» gehen einerseits von bemerkenswert überhöhten Kostenannahmen aus und betrachten es als entscheidend, zum Schutz von Landwirtschaft, Tier- und Pflanzenwelt, aber auch zur Reduktion der Lärmemissionen den durch Beschwerden «blockierten» Ausbau der A1 in eine «ökologischere Form» zu bringen.
Der «Runde Tisch A1 Ausbau im Kt. SO» traf sich auf Einladung von Nationalrat Philipp Hadorn erstmalig am 22. Januar 2019 mit einer Delegation des ASTRA (unter Leitung des ASTRA-Direktors Jürg Röthlisberger) und des Kantons (unter der Leitung von Landamman Roland Fürst) zu einer Aussprache im Rötihof in Solothurn. Im «Runden Tisch A1 Ausbau im Kt. SO» sind Vertretungen von Pro Natura SO, VCS SO, WWF SO, SOBV und der Gäuer Gemeinden, die nach wie vor die durchs ASTRA abgelehnte teilweise Untertunnelung der ausgebauten A1 «zum Schutze von Natur, Landschaft und Mensch» als zweck- und verhältnismässig erachten.
ASTRA und «Runder Tisch A1 Ausbau im Kt. SO» einigten sich am 22. Januar 2019 auf folgend Punkte:
- Nachvollziehbarkeit der aktuellen Kostenberechnung für eine teilweise Untertunnelung/Eindeckung wird gemeinsam erörtert, inkl. detaillierter Vorstellung der Grundlagen i.S. vorgesehener Lärmschutzmassnahmen
- bei eingeschränkter Nachvollziehbarkeit durch den «Runden Tisch A1 Ausbau Kt. SO» wird auf Kosten des ASTRA paritätisch ein Auftrag für eine Zusatzstudie an einen unabhängigen Dritten erarbeitet und erteilt
- im Juni 2019 wird eine Projektbegleitgruppe einberufen
- Kosten im Zusammenhang mit «Landumlegung/Güterzusammenlegung» werden vom Bund getragen werden.
Experten des «Runden Tisches A1 Ausbau im Kt. SO» und des ASTRA eruierten die Nachvollziehbarkeit der Kostenschätzung am 19. Februar 2019. Dabei stellten die Experten des «Runden Tisches A1 Ausbau im Kt. SO» weiteren Abklärungsbedarf fest mit der zugesicherten Zusatzstudie zu erfolgen habe.
In einem Schriftenverkehr machte das ASTRA plötzlich geltend, dass für die Kosten der Zusatzstudie eine Finanzierungsvereinbarung mit dem «Runden Tisch» mit finanzieller Beteiligung aus der Region zu erfolgen habe und lediglich die Kostenberechnung der Eindeckung zum Gegenstand haben solle. Gleichzeitig signalisierte der Kanton, dass ihm vor allem an der raschen Umsetzung des Autobahnausbaus liege.
Am «Runden Tisch A1 Ausbau im Kt. SO» vom 10. Mai 2019 hielten die Anwesenden fest:
Die Zusatzstudie muss beinhalten:
- eine Neuberechnung der «Untertunnelung/Eindeckung»
- eine zusätzliche Variante «Einhausung überdeckt & bepflanzt», inkl. Kosten/Nutzen-Analyse mit Schwerpunkt ökologischer Vorteile nebst zusätzlichem Lärmschutz
- die aufgrund des WTI (wirtschaftliche Tragbarkeit und Verältnismässigkeit Index) verworfenen Lärmschutzmassnahmen sollen neu beurteilt und gewürdigt werden
- der «Runde Tisch A1 Ausbau im Kt. SO» ist ohne Anerkennung einer Pflicht als Tatbeweis der Ernsthaftigkeit des Anliegens bereit, eine symbolische Kostenbeteiligung zu leisten.
Der «Runde Tisch A1 Ausbau im Kt. SO» erwartet nun die zeitnahe paritätische Erstellung des Auftrages der Zusatzstudie mit entsprechender Vergabe. Bei einer gütlichen Einigung bei der Gestaltung des A1 Ausbaus wird in Aussicht gestellt, dass laufende Beschwerden involvierter Parteien zurückgezogen werden, was der Realisierung des Projektes zuträglich wäre.
Für weitere Auskünfte:
Philipp Hadorn, 079 600 96 70
Medienmitteilung als PDF:2019_05_12_MM Runder_Tisch_A1_Ausbau_Kt_SO